Der Pornokonsum im Büro ist ein Phänomen in der heutigen Arbeitswelt. Wann kann dies zu einer Entlassung führen und wie sieht der Aspekt des Datenschutzes aus?
Weiterlesen →Kategorie: Legal News
LexWiki.ch präsentiert aktuelle News im juristischen Bereich zu Praxisthemen in verständlicher Sprache.
Credit Suisse: Elternurlaub
Was bedeutet der Entscheid der Credit Suisse, einen Elternurlaub für US-Angestellte einzuführen, für die Schweiz, die Politik und die hiesigen Unternehmen?
Weiterlesen →Kristallnacht-Twitterer: Einschränkung der Medienfreiheit?
Kristallnacht-Twitterer: Wie weit darf die Medienfreiheit zugunsten der Schutz der Persönlichkeit eingeschränkt werden?
Weiterlesen →Spionage: Verbotener Nachrichtendienst
Statt von Spionage spricht das Strafgesetzbuch von verbotenem Nachrichtendienst und kennt dabei den politischen Nachrichtendienst, den wirtschaftlichen Nachrichtendienst sowie den militärischen Nachrichtendienst. Behörden, Beamte oder Politiker erfahren aufgrund ihrer Stellung Tatsachen, die dem Amtsgeheimnis unterliegen können. Falls sie diese weiterleiten, so handelt es sich um eine Verletzung des Amtsgeheimnisses.
Weiterlesen →Erbschaftssteuerreform – Initiative zur Erbschaftssteuer
Am 14. Juni 2015 wird mit einer Volksabstimmung zur Erbschaftssteuerreform entschieden, ob eine nationale Erbschaftssteuer und Schenkungssteuer eingeführt werden soll. Die Einnahmen gingen zu 2/3 zweckgebunden an die AHV und zu 1/3 an die Kantone. Für Erbschaften ist ein Freibetrag von 2 Millionen Franken vorgesehen und für Gelegenheitsgeschenke ein Freibetrag von 20’000 Franken pro Jahr und beschenkter Person. Für Ehegatten sind diese Zuwendungen steuerfrei und für alle anderen Personen würde ein Steuersatz von 20% gelten.
Weiterlesen →Unfall in den Ferien? – Ferienunfähigkeit
Ein Unfall in den Ferien verunmöglicht die Erholung und führt zu einer Ferienunfähigkeit. Die Ferien können deshalb nachgeholt werden, ausser der Unfall war selbstverschuldet. Wird ein Mitarbeiter krank in den Ferien, so ist es ihm unter Umständen ebenfalls nicht möglich, sich zu erholen und auch er kann die Ferien nachholen.
Weiterlesen →Energiesteuer statt Mehrwertsteuer
Mit der Energiesteuer sollte die Mehrwertsteuer abgelöst werden. Mit der Energiesteuer (3,9% vom BIP) würde der Verbrauch von nicht-erneuerbarer Energie besteuert, was u.a. zu einem erheblichen Anstieg des Benzinpreises geführt hätte. Durch die Aufhebung der Mehrwertsteuer sollten dafür die Konsumgüter günstiger werden.
Weiterlesen →Einkaufstourismus – Import, Mehrwertsteuer und Zoll
Beim Einkaufstourismus profitiert der Schweizer von tieferen Preisen im Ausland. Führt er die Produkte dann aber in die Schweiz ein, so kann er die ausländische Mehrwertsteuer zurückfordern. Erst ab einem Betrag von 300 Franken pro Person muss er danach in der Schweiz die Mehrwertsteuer abliefern. Für gewisse Produkte wie Fleisch, Alkohol oder Zigaretten gibt es zudem Freimengen. Bei deren Überschreitung werden Zollabgaben fällig. Die Bussen beim Verschweigen sind sehr hoch.
Weiterlesen →Zahlstellenprinzip bei der Verrechnungssteuer
Der Bundesrat plant bei der Verrechnungssteuer den Wechsel vom Schuldner- zum Zahlstellenprinzip und damit den freiwilligen Verzicht auf das Bankgeheimnis.
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