Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Weiterlesen →Alle Artikel von David Schneeberger
Patent
Für eine neue gewerblich anwendbare Erfindung wird ein Patent erteilt, wenn sie sich nicht naheliegenderweise aus dem Stand der Technik ergibt.
Weiterlesen →Design
Ein Design ist die Gestaltung von Erzeugnissen, die durch die Anordnung von Linien, Flächen, Konturen, Farben oder das verwendete Material charakterisiert ist.
Weiterlesen →Öffentlich-rechtliches Arbeitsverhältnis
Jedes öffentlich-rechtliche Arbeitsverhältnis unterliegt dem Legalitätsprinzip. Eine Kündigung muss begründet sein, ansonsten ist sie nichtig.
Weiterlesen →Parkbussen
Dieser Artikel zeigt mögliche Parkbussen für fehlerhaftes Parkieren oder Halten.
Weiterlesen →Cannabis
Der Besitz von geringfügigen Mengen an Cannabis ist straffrei, jedoch unterliegt der Konsum einer Ordnungsbusse von 100 Franken. Drogenhändler müssen jedoch Strafen von bis zu drei Jahren oder Geldstrafen befürchten. Wurde man beim Kiffen erwischt, so folgt der Einzug des Cannabis sowie eine Ordnungsbusse. Minderjährige werden zudem angezeigt. Entgegen der gängigen Meinung ist der Anbau auf dem Balkon unzulässig, wenn der THC-Gehalt höher wie 1% ist.
Weiterlesen →Abgrenzungen des Arbeitsvertrages
Der Einzelarbeitsvertrag kennt Abgrenzungen zum Werkvertrag, Auftrag, Agenturvertrag, Gesellschaftervertrag und Dienstverschaffungsvertrag.
Weiterlesen →Ungültigkeit der Ehe
Die Eheungültigkeit kann nur aus bestimmten Gründen erfolgen.
Weiterlesen →Pflichten des Mieters
Der Mieter hat primär die Pflicht zur Zahlung des Mietzinses. Desweitern hat er eine Duldungs-, Sorgfalts- und Melde- und Mängelbeseitigungspflicht.
Weiterlesen →Betreibung auf Konkurs
Ist der Schuldner im Handelsregister eingetragen, so unterliegt er einer Betreibung auf Konkurs. Alle Aktiven und Passiven werden liquidiert.
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